Dienstag, 05. Juli 05

Wird Deutschlands derzeit größte Baustelle Deutschlands größter Flop?

Wird Deutschlands derzeit größte Baustelle Deutschlands größter Flop?

 

Da wird, trotz riesiger ungelöster Finanzprobleme in allen öffentlichen Haushalten, mit hunderten von Millionen an Steuergeldern für ein höchst umstrittenes Projekt wertvollstes Ackerland zubetoniert. Aber, fast täglich berichten die Medien derzeit über die Fragwürdigkeit des Projektes und das Vorghene der Landesregierung mit ihrer neuen Landesmesse. Sogar der Landesrechnungshof warnt:”Land bringt Messen in Gefahr” (Stuttg. Nachrichten vom 05.07.05) und: “Rechnungshof rügt die Messeförderung - Land entfacht Verdrängungswettbewerb - Warnungen ignoriert?” (Stuttg. Zeitung 05.07.05). Arnold Rieger schreibt in seinem Kommentar: “Ziel verfehlt” (Stuttg. Nachrichten vom 05.07.05) dazu u.A.: Doch wie das mit Steuergeld geschaffene Überangebot genutzt werden soll, wenn erst einmal die Landesmesse auftrumpft, ist eine spannende Frage. Bisher war darauf keine Antwort zu hören.”

 

Wäre es da nicht zwingend, daß Politiker, mit Weitblick und dem Mut zu außergewöhnlichen Entscheidungen, so es sie denn in diesem Land noch gibt, handeln bevor dieses Überangebot und der sinnlose Verdrängngswettbewerb Realität werden? Es muß ein Baustopp und ein Nachdenken bzw. eine neue Bestandsaufnahme aller Gegebenheiten erfolgen! Noch immer wäre bei einem Stopp dieses, jetzt erwiesenermaßen unwirtschaftlichen, Projektes viel Geld zu sparen!

 

Andernfalls würde sich das, ohnehin lächerliche, Imagemotto des Landes Baden-Württemberg verkehren in: “Wir können alles nur nicht rechnen!”

 

Alle die Fakten, die jetzt über die neue Landesmesse Stuttgart und deren Bemühungen, neue Messeveranstaltungen zu akquirieren, bekannt werden, belegen eines: den Bedarf, der einmal als Begründung für das gigantische Projekt genannt wurde, gibt es in Wirklichkeit nicht!

 

Fachleute in ganz Deutschland, und zwar solche, die wirklich etwas vom Messegeschaft verstehen (und dazu gehörte in der Vergangenheit auch der Herr Schall mit seiner Sinsheimer Messe), haben schon während der Entscheidungsphase zur Fildermesse vor der Schaffung dieser Überkapazitäten gewarnt, von unserer Landesregierung wurde dies aber stets vehement bestritten.

 

Herr Schall hat, als Unternehmer, seinen neuen Geschäftspartnern in Stuttgart eines voraus nämlich, unternehmerischen Weitblick. Ihm dürfte, nach dem Baubeginn der Fildermesse, im Sept. 2004, klar geworden sein, dass er als Privatunternemer mit seiner Sinsheimer Messe in so unmittelbarer Nähe, zwangsläufig gegen eine erhebliche Sogwirkung von Stuttgart zu kämpfen haben würde. Da er aber in Sinsheim in größerem Umfang investiert und, wie sich jetzt herausgestellt hat, kurz zuvor noch seinen Vertrag in Sinsheim um 10 Jahre verlängert hatte, war er ein leichtes Opfer für die Stuttgarter Messegesellschaft. Für ihn aber dürfte es die Rettung, und wahrscheinlich eine sehr komfortable dazu, gewesen sein.

 

Den Schaden aber hat die Region um Sinsheim mit den vielen kleinen Unternehmen und deren Beschäftigte dort, und nicht zu vergessen, auch der bisherige Messestandort Killesberg. Genauso trifft der entstehende Schaden aber auch die Allgemeinheit, nämlich uns alle zusammen als Steuerzahler,

 

Aber auch die anderen regionalen Messen im Lande werden alle unter die Sogwirkung der “Landesmesse”, und somit in Schwierigkeiten geraten und somit werden weitere Million an Schäden folgen.

 

Auch stellt sich die Frage, ob dies wohl mit dem “Interesse der Allgemeinheit” gemeint war, mit dem das Landesmessegesetz durchgeboxt und letztlich auch (auf wessen Druck hin wohl?) von den Gerichten dieses Landes bestätigt wurde. Nicht ohne Grund hat die Landesregierung verhindert, dass die Enteignungsproblematik des Landesmessegesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht letztinstanzlich geklört werden konnte, indem sie die seinerzeit klagenden 5 Landwirte durch großzügige Angebote zur Rücknahme ihrer Klagen brachte!

 Setzt man alle Informationen über das Projekt “Fildermesse” mosaikartig zusammen, wird klar, dass es im Kern nur ein einziger Grund war, der zu dieser gigantischen Steuergeldverschwendung (sprich weiteren Verschuldung der öffentlichen Haushalte) geführt hat und zwar, den bereits seit Jahrzehnten bestehenden Wunsch der Stadt Stuttgart sowie einflussreicher Anwohner des Killesberg, die Messe aus ihrem hochwertigen Wohngebiet wegzubekommen! Rechtfertigt das aber alle die jetzt damit verbundenen Folgen? Eine verantwortungsvolle Politik, zum Wohle der Allgemeinheit, sieht anders aus.

 

Eine sinnvolle Alternative könnte es z.B. sein, die bestehende, und in der Vergangenheit bereits mit vielen Millionen Steuergeldern hochgepäppelte Killesbergmesse, dem tatsächlichen Bedarf entsprechend, zu modernisieren und über eine andere, sinnvolle Nutzung der Fläche auf den Fildern nachzudenken nachdem diese für eine weitere landwirtschaftliche Nutzung zerstört wurde. Jeder Tag, den das früher geschähe, wäre ein Gewinn für die Allgemeinheit!

Von: Gabi Visintin

 

50 Jahre und kein bisschen leiser!