Montag, 01. Juni 09

Bernhausen, Bürgersaal

Podiumsdiskussion in LE

Mit der Podiumsdiskussion am 12. Mai 2009 in Ostfildern hat die Schutzgemeinschaft Filder e.V. ihre Serie der Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl (7.4. in LE, 30.4. in Filderstadt, 7. Mai in Neuhausen) abgeschlossen. Die Veranstaltungen waren gut besucht: 70 Besucher in Neuhausen, 80 in Ostfildern und gute Hundert jeweils in Filderstadt und Leinfelden- Echterdingen. Wie erwartet, standen die Flächennutzungspläne der Gemeinden bzw. Straßenplanungen vor Ort in der Fragerunde der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt.

Besonders wichtig war es der SG Filder, zu vermitteln, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der geplanten Westerweiterung des Flughafens für rund 30 Flugzeugabstellplätze und einem drohenden 5-Uhr-Fliegen besteht. (Im Moment redet der Flughafen von 10 zusätzlichen Plätzen). In Filderstadt sprachen sich alle Franktionsvertreter (CDU, Die Grünen, FDP, Freie Wähler, SPD) gegen die Westerweiterung aus!  In Leinfelden-Echterdinge plädierte die FDP- und in  Neuhausen und Ostfildern der bzw. die CDU-Vertreter/in sowie der Freie Wähler-Vertreter dafür, den Plan des Flughafens zuerst genauer anzuschauen, bevor ein Ja oder Nein formuliert wird.

In allen vier Gemeinden bzw. Städten wurde aber von allen Fraktionsvertretern bekräftigt, dass das Nachtflugverbot auf keinen Fall angetastet werden darf. “Vor 6 Uhr niemals“ – das Motiv unseres neuen Aufklebers – fand überall Zustimmung.

Ebenfalls positiv aufgenommen wurde der Wunsch der SG Filder, weiterhin bei den Themen Flächenverbrauch, Lebensqualität und Westerweiterung im Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) zusammen zu arbeiten und damit den positiven Effekt der Zusammenarbeit bei der Verhinderung der 2. Startbahn fortzusetzen.

Klar wurde aber auch, dass der Teufel oft im Detail steckt, so äußerten Neuhäuser und Ostfilderner z.B., dass das LKW-Lenkungskonzept, das im Auftrag des KAF erstellt wurde, ihnen eher Nachteile bringen würde.

Warum alle Gemeinden immer weitere Flächennutzungspläne aufstellen, obwohl die Filder nach modernen Stadtentwicklungskonzepten und aufgrund der landwirtschaftlich eingeschränkten Situation nicht mehr weiter bebaut werden sollte, war auf mehren Podien das Thema. Der Kern der Diskussion lässt sich so zusammenfassen: Neue Gewerbegebiete haben die Funktion, den Gemeinden Grundstückserlöse  und Gewerbesteuer zu bringen - das Geld, das sie für die Aufrechterhaltung der Infrastrurktur (Kindergärten, Versorgung, Sport und Kultur etc.) benötigen. Immer wieder kam deshalb der Wunsch auf, dass es einer anderen Verteilungspolitik von Steuergeldern bedarf, um so den Kreislauf der steten Ausweitung der Gemeinden und die Konkurrenz um Industrieansiedlungen zu durchbrechen.

Von: Gabi Visintin

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46 Jahre und kein bisschen leiser!