Mittwoch, 04. April 12

Bundesrichter untersagen Nachtflüge in Frankfurt

Leipzig (dpa) - Auf den größten deutschen Flughafen in Frankfurt/Main kommt ein dauerhaftes Nachtflugverbot zu. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippte die vom Land Hessen ursprünglich genehmigte Regelung der Nachtflüge.

Demnach sollten durchschnittlich 17 Starts und Landungen pro Nacht zwischen 23.00 und 5.00 Uhr erlaubt sein. Gleichzeitig erklärten die Richter in dem Urteil den Flughafenausbau insgesamt für zulässig.

Bereits der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte die vorgesehene Nachtflugregelung in Frankfurt beanstandet, weil sie Anwohnern nicht genügend Schutz vor Lärm biete. Diese Entscheidung wurde vom obersten deutschen Verwaltungsgericht bestätigt. Hessen muss nun den Planfeststellungsbeschluss, eine Art Baugenehmigung, nachbessern. Wie lange dieses Verfahren dauert, ist unklar.

Die hessische Landesregierung hatte bereits vor dem Urteil angekündigt, auch ein komplettes Nachtflugverbot umsetzen zu wollen, wenn dies rechtlich möglich sei. Derzeit gilt noch ein vorläufiges Nachtflugverbot, das der VGH in Kassel zur Inbetriebnahme einer neuen Landebahn im vergangenen Oktober verhängt hatte.

Mit dem Leipziger Urteil hat ein jahrelanger Rechtsstreit um den Frankfurter Flughafen ein vorläufiges Ende genommen. Ende 2007 hatte das Land die vierte Landebahn und den damit verbundenen Ausbau genehmigt.

Anbei die Pressemitteilung der Bundesvereinigung gegen Fluglärm zum Leipziger Urteil:

 

Von: dpa

 

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